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| LSG Niedersachsen-Bremen, 16.02.2012 - L 10 SB 172/09 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.02.2012 - L 10 SB 172/09 (https://dejure.org/2012,124930)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. Februar 2012 - L 10 SB 172/09 (https://dejure.org/2012,124930)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 13.10.2009 - S 8 SB 270/06
- LSG Niedersachsen-Bremen, 16.02.2012 - L 10 SB 172/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 10.12.1987 - 9a RVs 11/87
Zur Frage, was unter einer üblichen Fußwegstrecke zu verstehen ist - Merkzeichen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.02.2012 - L 10 SB 172/09
Darüber hinaus ist von der Rechtsprechung definiert worden, welche Wegstrecken nach den tatsächlichen Gehgewohnheiten der Bevölkerung "im Ortsverkehr üblicherweise noch zu Fuß zurückgelegt werden: Dies sind 2.000 Meter in einer Gehzeit von 30 Minuten (vgl. BSG, Urteil vom 10. Dezember 1987, 9a RVs 11/87, SozR 3870 § 60 Nr. 2). - BSG, 13.08.1997 - 9 RVs 1/96
Anhaltspunkte für das Merkzeichen G
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.02.2012 - L 10 SB 172/09
Von diesen Faktoren filtern die AHP/VersMedV all jene heraus, die nach dem Gesetz außer Betracht zu bleiben haben, weil sie die Bewegungsfähigkeit des schwerbehinderten Menschen im Straßenverkehr nicht infolge einer behinderungsbedingten Einschränkung seines Gehvermögens, sondern möglicherweise aus anderen Gründen erheblich beeinträchtigen (vgl. BSG, Urteil vom 27. August 1998, B 9 SB 13/97 R; Urteil vom 13. August 1997, 9 RVs 1/96, SozR 3-3870 § 60 Nr. 2). - BSG, 05.07.2007 - B 9/9a SB 12/06 R
Schwerbehindertenrecht - MdE-Feststellung durch den Unfallversicherungsträger - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.02.2012 - L 10 SB 172/09
Eine Bindungswirkung auch nur von Einzelgraden kommt deshalb nicht in Betracht (vgl. dazu BSG, Urteil vom 5. Juli 2007, B 9/9a SB 12/06 R, SozR 4-3250 § 69 Nr. 4). - BSG, 27.08.1998 - B 9 SB 13/97 R
Nachteilsausgleich "G" - Anhaltspunkte 1996 - Klagezulässigkeit - Prüfungsumfang …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.02.2012 - L 10 SB 172/09
Von diesen Faktoren filtern die AHP/VersMedV all jene heraus, die nach dem Gesetz außer Betracht zu bleiben haben, weil sie die Bewegungsfähigkeit des schwerbehinderten Menschen im Straßenverkehr nicht infolge einer behinderungsbedingten Einschränkung seines Gehvermögens, sondern möglicherweise aus anderen Gründen erheblich beeinträchtigen (vgl. BSG, Urteil vom 27. August 1998, B 9 SB 13/97 R;… Urteil vom 13. August 1997, 9 RVs 1/96, SozR 3-3870 § 60 Nr. 2). - OLG Celle, 18.06.2008 - 14 U 147/07
Wann ist Fristsetzung zur Nacherfüllung wirkungslos?
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.02.2012 - L 10 SB 172/09
Das Sozialgericht hat im vorliegenden Verfahren medizinische Unterlagen aus dem von dem Kläger gegen die VBG ebenfalls vor dem Sozialgericht Braunschweig geführten Klageverfahren (S 14 U 147/07) beigezogen.